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Liebe Leser,

wir präsentieren ihnen heute einen Zusammenfassung der letzten Diskussionsrunde um Prof. Neal McCarthy, Politologe der interstellaren Akademie zur Erforschung kultureller und moralischer Besonderheiten intelligenter Völker des Universums.

An der Diskussion nahmen unter anderem Prof. T`ken von „Neu“ Vulkan und verschiedene Wissenschaftler aus den Bereichen: interstellares Recht, Wirtschaft, Kultur und Friedensforschung teil.

Das Thema der Diskussion war, wie sie sicher schon vermutet haben, die neue Charta der Föderation, die vor kurzem veröffentlicht wurde. Wir verraten ihnen so viel, als das diese Charta heftig diskutiert wurde.

Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung begann die Diskussion mit den einführenden Worten von Prof. McCarthy. Wir werden diese Diskussion teilweise zusammengefasst, teilweise im Original wiedergeben.

McCarthy: „Wir alle haben uns intensiv mit der neuen Charta der Föderation beschäftigt, die vor Kurzem veröffentlicht wurde, wir haben Vergleiche mit den Überresten der alten Charta angestellt und sie moralisch und unter Berücksichtigung der formulierten Ziele analysiert.

Grundsätzlich sind wir uns wohl alle einig, dass eine Charta der Föderation längst überfällig war und es  zu begrüßen ist, dass dieser wichtige Schritt endlich getan wurde. Ich möchte gerne mit der Präambel beginnen und wir werden nach und nach alle Punkte ausführlichst diskutieren.

Der Anfang der Charta der Föderation bildet die Präambel. Die Präambel der neuen Charta der Föderation umreißt und definiert den ehemaligen 1. Artikel der alten Föderationscharta:

„Wir, die intelligenten Lebensformen der Vereinigten Föderation der Planeten widmen uns der Aufgabe, nachfolgenden Generationen vor der Geißel des intergalaktischen Krieges zu befreien, die Schrecken und Leid in unermesslichen Ausmaß in das Gesellschaftssystem unserer Planeten gebracht hat, den Glauben an die grundlegenden Rechte intelligenter Lebensformen wiederherzustellen, an die Würde und den Wert der Individuen intelligenter Lebensformen, an die gleichen Rechte männlicher und weiblicher Wesen und und größer und kleiner planetarischer Gesellschaftssysteme, den gesellschaftlichen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern, wohlwollend Toleranz zu üben und als gute Nachbarn in Frieden zusammenzuleben, unsere Kräfte zu vereinen, um intergalaktisch Frieden und Sicherheit aufrechtzuerhalten, durch die Akzeptanz von Prinzipien und Einführung von Methoden zu garantieren, dass Waffengewalt außer für die gemeinsame Verteidigung nie eingesetzt werden darf, eine intergalaktische Maschinerie anzuwenden, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aller Lebensformen zu fördern, und wir haben beschlossen, vereint diese Ziele zu erreichen. Dementsprechend haben die entsprechenden gesellschaftlichen Systeme, deren Abgeordnete auf dem Planeten Babel versammelt und ihre Fähigkeit bewiesen haben, bei dieser Aufgabe mitwirken zu können und zu wollen, diese Artikel der Vereinigten Föderation der Planeten genehmigt, und sie bilden hiermit eine interplanetare Organisation, die Vereinigte Föderation der Planeten genannt werden soll. „

Diese Grundsätze die durchaus als erstrebenswert anzusehen sind und ehemals als ein Artikel der Charta Rechtskraft hatten, sind in der neuen Charta lediglich als unverbindliche Präambel, sprich als eine nicht rechtskräftige Willensbekundung übernommen worden. Die Bewertung dieses Vorganges überlasse ich meinen Gästen.“

Meloy (Friedensforscher): „ Die Metamorphose eines rechtskräftigen Artikels hin zu einer Willensbekundung, ist ein logischer Schritt den der Rat der Neuen Föderation getan hat, um aus den Problemen und Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Es ist für mich nur logisch, dass der Rat der Föderation im Hinblick auf eine Bedrohung durch die Borg und andere aggressive Völker eine wehrhafte Demokratie bevorzugt und sich mehr Möglichkeiten zur frühen Verteidigung und Friedenserhaltung gibt. Die Präambel ist allerdings als Zugeständnis an die Ideale der alten Föderation zu sehen und durchweg positiv zu bewerten. Die Festlegung der Präambel als einen rechtskräftigen und damit einklagbaren Artikel halte ich für überkommen und hinderlich um uns und den Frieden zu schützen.“

T´ken: „ Ich muss ihnen da ganz deutlich widersprechen, geehrter Kollege, die Wege der Föderation sind durch die Verwässerung ihrer alten Ideale ganz deutlich auf eine aggressivere Politik gerichtet. Die Präambel und die dort definierten Grundsätze sind durch eben die Form der Präambel nicht mehr bindend. Die Präambel würde in Form eines Artikels logischer Weise alle anderen nachfolgenden Artikel beschränken, zumindest aber definieren und spezifizieren. Ich möchte darüber hinaus darauf hinweisen, dass nicht mal alle wesentlichen Punkte in die Präambel übernommen wurden. Allein die Präambel trägt deutliche Züge einer Militarisierung und eines Kontrollbedürfnisses den man schon fast als überheblich interpretieren könnte.

Letztlich ist die Präambel aber durch ihre Funktionslosigkeit für diese Diskussion völlig unerheblich und die Artikel die folgen sind bei Weitem bedenklicher.“

Es folgt noch eine kurze Diskussion darüber ob die alte Charta der Föderation überhaupt rechtmäßig durch eine neue ersetzt werden durfte, damit die Änderung eines Artikels hin zu einer Präambel rechtswidrig und ungültig sei oder ob die alte Föderation faktisch untergegangen ist und somit eine neue Organisation erschaffen wurde, die rechtmäßig dazu befugt ist sich eine eigene Charta zu geben. Im Ergebnis bilden sich zwei Lager die sich aber darüber einig sind, dass diese Frage in einer gesonderten Diskussion erörtert werden muss.

Man geht nun zu der Analyse und Diskussion der Artikel selbst über.

McCarthy: „ Sie alle wissen das ich mit meinem geschätzten Kollegen T´Ken durchweg eine Meinung bin und wir uns bereits intensiv mit den Artikeln der Charta befasst haben. Ich möchte ihnen meinen Unwillen über den ersten Artikel deutlich zur Kenntnis bringen. Ich habe in meiner Laufbahn noch kein abstruseres Stück Rechtsverdreherei gesehen als diesen 1. Punkt.

Ich weiß kaum wo ich anfangen soll. Dieser 1. Punkt strotzt nur so vor Widersprüchen und Nichtfestlegungen, dass es einem unfassbar erscheint.

Auf der einen Seite wird in diesem Punkt darüber geredet, dass man den Frieden durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des interstellaren Rechts sichern möchte. Ich werde nicht darauf eingehen, dass es momentan faktisch kein interstellares Recht gibt und das Ganze in einem Diktat von Rechtsgrundsätzen enden wird. Ich möchte viel mehr darauf hinweisen, dass obwohl man friedliche Mittel anwenden will, in einem Halbsatz davor ganz eindeutig auf militärische Kollektivmaßnahmen zur Verhütung und Beseitigung sowie zur Unterdrückung von friedensgefährdenden Maßnahmen eingeht. Allein das Fehlen einer Definition von Situationen und Maßnahmen die den Frieden bedrohen oder gefährden, ist ein Hohn. Für mich ist allein dieser Punkt ein rechtlicher Freibrief für die Föderation sich in jede Aktion, Maßnahme oder Vorgehensweise einzumischen und ihrer eigenen Moral anzugleichen, egal ob es ein Mitglied der Föderation oder um ein souveränes Volk handelt. Selbst ein Eingreifen in einen Konflikt zwischen zwei anderen Völkern ist auf dieser Grundlage rechtmäßig möglich, sofern der Rat der Meinung ist das der Frieden bedroht ist. Allein das die Föderation sich dazu erhebt der Friedenswächter des Universums zu sein wird zu argen interstellaren Problemen auf der Ebene der Diplomatie führen. Kein souveränes Volk wird sich das gefallen lassen.“

Meloy (Friedendsforscher):“Sie übertreiben wieder maßlos, es ist doch so, dass die Föderation ihre Struktur wehrhafter gestalten muss um gegen die Gefahren die sie bedrohen gewappnet zu sein. Sie unterstellen der Föderation ja schlichtweg, dass sie absichtlich Formulierungen gewählt haben die frei interpretierbar sind. Ich denke das die Föderation durchaus einen Bindungswillen an die Präambel hat und unter diesem Gesichtspunkt lediglich den Frieden innerhalb ihrer eigenen Grenzen und unter ihren Mitgliedern meint. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Föderation in einen Konflikt zwischen z.B. Romulanern und Klingonen eingreifen würde, allein auf der Basis der Friedenssicherungsbegründung. Ich denke sie malen da schwärzer als es sein muss. In Punkt 2. wird darüberhinaus nochmals die Selbstbestimmung der anderen Völker bekräftigt und akzeptiert.“

T´ken:“ Sie sprechen einen weiteren Punkt an, man kann nicht auf der einen Seite die Selbstbestimmung anderer Völker akzeptieren, auf der anderen Seite aber gleichzeitig eine rechtliche Regelung erlassen, die eben diese Selbstbestimmung auf das Wohlwollen des Föderationsrates beschränkt. Wir alle wünschen uns den Frieden, aber es ist völlig unlogisch diesen Wunsch durch die Möglichkeiten eines Präventivkrieges zu unterstützen. Um nichts anderes handelt es sich bei diesen Regelungen. Allein die Existenz eines Volkes wie der Klingonen kann per Definition als friedensgefährdend angesehen werden. Rechtlich ist die Föderation nach allgemeiner Definition dazu berechtigt dort einzugreifen, auch militärisch. Es ist dabei uninteressant ob sie es jemals tun würde, es kann jedoch nicht sein, dass überhaupt eine rechtliche Legitimierung für solch einen Vorgang existiert. Die Artikel der Charta bieten für souveräne Völker innerhalb der Föderationgebiete keinerlei Rechtssicherheit. Es ist nicht möglich, sich korrekt zu verhalten um eine Befriedung zu entgehen. Die Möglichkeit besteht immer und kann jederzeit rechtmäßig begründet werden. Für mich stellt Punkt 3 ebenfalls nur eine weitere Beschwichtigung dar um von der eklatanten Rechtswidrigkeit des 1. Punktes abzulenken. Alle Punkte nach 1. können durch eben diesen Punkt ausgehebelt und ignoriert werden. Faktisch stellt der 1. Punkt die Legitimation für ein Aussetzen der Grundsätze der Präambel und der nachfolgenden Punkte sowie die Rechtfertigung für das Ausrufen des Kriegsrechts und somit die Ausschaltung aller demokratischen Strukturen aus der Begründung der Friedenssicherung heraus, dar. Widerspruch innerhalb der Gremien der Föderation kann zu einer Destabilisierung der Struktur, damit zur Gefahr für den Frieden und somit zu einer Legitimation für das militärische Vorgehen gegen Oppositionsparteien genutzt werden. Eine Entwicklung die mehr als bedenklich ist.“

Meloy (Friedensforscher):“Diese Unterstellungen sind völlig unlogisch und abstrus. Die Grundsätze der Präambel werden in Punkt 2. und 3. Eindeutig definiert und bekräftigt. Ihre Bedenken sind meiner Meinung nach völlig unbegründet und entspringen ihrer Fantasie. Die Föderation bindet sich an die Grundsätze der Gleichberechtigung und Akzeptanz und hat sich lediglich ein größeres Spektrum an Möglichkeiten geben um auf Gefahren zu reagieren, aber diese Möglichkeiten werden noch immer stark beschränkt und sind weit von einer allgemeinen Legitimierung von Unterdrückung und Kontrolle entfernt.“

Es entspannt sich eine weitere Debatte darüber wer über die Einhaltung der Artikel zu wachen hat, dass ein mögliches Gericht jede mögliche Entscheidung begründen könnte und somit Präzedenzfälle unmöglich würden, da die Gerichte jeweils selbst darauf zu achten hätten ob ihre Entscheidung den Frieden gefährden würden oder nicht. Es wird befürchtet, dass der Föderationsrat bzw. der Präsident und Starfleet die rechtsprechende Instanz werden, da sie jede Entscheidung bestätigen müssten bzw. sie auf friedenserhaltende Argumentation überprüfen würden. Gerichte würden überflüssig und die freie Meinungsäußerung und Souveränität einzelner Völker im Rat würde beschränkt und die Meinungsbildung würde allein auf die Gremien übergehen die über die Friedenssicherung zu entscheiden haben.

Auch wird im weiteren Verlauf die genutzte Begrifflichkeit der Gerechtigkeit bemängelt. Gerechtigkeit sei kein klar definierter, rechtlich verwertbarer Begriff der Rechtssicherheit bieten würde. Das höchste Ziel einer Demokratie sei immer die Rechtsstaatlichkeit und das Bestreben Rechtssicherheit zu gewährleisten, dies würde durch den Begriff der Gerechtigkeit nicht gewährt, den bekanntlich läge der Sinn für Gerechtigkeit in vielen kulturellen und sozialen Elementen desjenigen begründet der über die einzelne Sache zu befinden hätte. Gleiche Sachverhalte könnten unterschiedlich bewertet werden, je nach dem wer die Entscheidung zu fällen hätte, was letztlich unhaltbar wäre, so der allgemeine Konsens.

Weitere Punkte die diskutiert wurden, waren die nicht definierten Voraussetzungen auf deren Basis die Fähigkeit und der Wille zur Erfüllbarkeit der Verpflichtungen begründet werden sollen, das Recht des Rates Rechte einzelner souveräner Völker zu entziehen und dies durch Beschlüsse und damit einhergehender militärischer Vorgehensweise durchzusetzen.

Die Diskussion endet mit dem allgemeinen Konsens, dass einzelne Punkte erneut diskutiert werden müssen und man hierfür weitere Runden abhalten werde.

Dies war nun die Zusammenfassung und Wiedergabe eines Teils der Diskussionsrunde zur neuen Charta der Föderation. Wir werden in nächster Zeit die zusammengefassten Punkte im Original wiedergeben und sie über die weiteren Diskussionen auf dem Laufenden halten. Wir hoffen sie fanden es so interessant wie wir.

Im Auftrag des Warp-Redaktionsteams.